Rechtliche Grundlagen

Die rechtliche Grundlage unserer Tätigkeit liegt im Urheberrechtsgesetz sowie im Verwertungsgesellschaftsgesetz.

Im Urheberrechtsgesetz wird das Leistungsschutzrecht als „verwandtes Schutzrecht“ bezeichnet, das Ähnlichkeit zum Urheberrecht aufweist. Es gilt für die Interpreten und Hersteller eines Werkes. Erst 1965 wurden die Leistungsschutzrechte in das Urheberrechtsgesetz aufgenommen.

Auch das Verwertungsgesellschaftengesetz ist für unsere Arbeit wichtig: Hier wird festgelegt, wie Verwertungsgesellschaften ihre Tätigkeit als Treuhänder ausführen müssen, z.B. dass Verteilungspläne unter Mitwirkung unter anderem der Delegierten in den dafür vorgesehenen Gremien beschlossen werden, die eine willkürliche Verteilung der Vergütungen verhindern.

Für unsere Berechtigten nehmen wir die so genannten Zweitverwertungsrechte wahr und ziehen die daraus resultierenden gesetzlichen Vergütungsansprüche ein, um sie dann an die Künstler, Hersteller und Veranstalter weiterzuleiten. Die Zweitverwertungsrechte werden also kollektiv durch die GVL im Namen ihrer Berechtigten wahrgenommen, wohingegen die Erstverwertung durch individualvertragliche Regelungen zwischen den Rechteinhabern und Rechtenutzern geprägt ist.

Aufsichtsbehörde über alle Verwertungsgesellschaften in Deutschland – also auch über die GVL – ist das Deutsche Patent- und Markenamt, welches dem Bundesjustizministerium unterstellt ist. Vertreter des DPMA nehmen an den Beiratssitzungen, Gesellschafter- und Berechtigtenversammlungen teil. Ein kontinuierlicher Austausch zwischen dem DPMA und der GVL verdeutlicht die konstruktive und kritische Begleitung durch unsere Aufsicht.

Gesetzestexte im Original